 Die Müllverbrennungsanlage in Elsterberg |
Thomas 
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03.07.2008 16:45 |
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Thomas
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So, ich kopiere hier mal die Reaktion von der Homepage rein...
| Zitat: |
Kopie der Kommentare des Artikels der Juso-HP [LINK]
Hallo,
ums gleich vorwegzunehmem: Ich bin der CDU- Vize von Elsterberg (58, 1 x Opa). Dennoch möchte ich hier meine Meinung kundtun.
Ich halte es für richtig und wichtig, wenn Sie sich in die Diskussion einschalten. Umweltprobleme machen nicht vor Gemeinde- und Ländergrenzen halt. Und wenn Sie nach dem gegenwärtigen (auf Grund wohl aus dritter Hand bezogenen Informationen basierenden) Informationen Bedenken anmelden, verstehe ich das auch. Nur sollten Sie sich bitte einmal kundig machen. Sie scheinen weiter als ENKA zu sein und das Projekt schon sehr genau zu kennen. Na prima. Dann verraten Sie uns doch mal die Abgaswerte.
Und wenn Sie Herrn Dr. Kruse in den Zeugenstand rufen, dann errinere ich mich an die am 3.6. im Elsterberger Burgkeller zwischen ihm und mit konstruktiv geführte kurze Diskussion, in der ich die Frage der Metabolismen ansprach, worauf er sehr sachlich einging und - ohne mich in den Himmel heben zu wollen - meinen Fach- und Sachverstand akzeptierte. Am Rande: Ich bin von Hause aus Agrikulturchemiker (Humboldt- Uni Berlin). Herr Dr. Kruse lehnt EBS- Anlagen nicht grundsätzlich ab, mahnt aber zu Recht, die gegenwärtigen Grenzwerte deutlich zu unterschreiten. Damit beweist er nicht nur wissenschaftlichen Sachverstand, sondern auch betriebswirtschaftlichen.
Denn das oft zitierte und von Herrn Koch überstrapazierte Beispiel Bielefeld mit einer achtstufigen Anlage kam nur dadurch zustande, da seit 15 Jahren des Bestehens der Anlage die Grenzwerte - und das begrüße ich - immer wieder "angebaut" werden mußte, was Geld kostet und was ENKA mit Sicherheit vermeiden wird. Genaueres wird erst dann zu erfahren und zu beurteilen sein, wenn die Antragsunterlagen für Jeden, auch für Sie, einsehbar im Elsterberger Rathaus ausliegen und Jedermann beim nachfolgenden Anhörungstermin seine Bedenken anmelden kann. Ja geht's denn noch demokratischer?
Was Sie wahrscheinlich etwas entsetzt und zu Funkstille animiert hat, ist der Auftritt von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel letzten Freitag im Greiz. Schade, ich wußte nichts davon, sonst wäre ich gekommen. Was nun? Ich erinnere daran, daß Herr Gabriel innerhalb der GroKo zwischen Ihnen und uns gesignierter Minister ist und - von Ausnahmen abgesehen - einen recht guten Faden mit unserer Bundeskanzlerin - deren erster Mann und Namensgeber übrigens in Greiz sein Abitur gemacht hat (weiß ich erst seit kurzem, mich haben damals nur die Mädels in seiner Klasse interessiert) - zu spinnen scheint. Wie gesagt: Wir haben eine GroKo sowohl im Bund als auch in Sachsen.
Fakt ist: Wir von der Elsterberger CDU haben uns nach dreivierteljährlicher intensiver Überprüfung per Presseerklärung FÜR das Projekt ausgesprochen anstatt das von Anfang an mit fliegenden Fahnen zu unterstützen, jetzt aber fundiert und fachlich hintersetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Gnoth
Stv. Vors. CDU OV Elsterberg
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
Vorsitzender der SPD Ronneburg
Reg. Sprecher des Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
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03.07.2008 16:48 |
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Uli Gnoth
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Hallo Thomas,
wie ich schon im Blog auf der Website schrieb, begrüße ich, daß Sie meinen Beitrag in Ihr Forum gestellt haben. Ein überparteilicher Dialog über Sachthemen ist immer etwas Konstruktives. Hier geht es aber nicht um Parteipolitik, sondern um Ansichten über ein durchaus "heißes" Thema, die diametral quer durch die Parteien gehen.
Wie mein Beitrag - und auch einige Einträge auf der Website der BI - ausweisen, haben wir es uns nicht leicht gemacht, haben recherchiert, auch Alternativen (Carbo V) gecheckt, die von der "Kunstseide" intensiv geprüft und - wie ich auch per Telefon aus Aachen erfuhr - für derzeit technologisch sowie logistisch als noch nicht stabil und ausgereift befunden wurden. Was nicht ist, kann aber noch werden. Dazu auf Anfrage gern mehr.
Nun ist es ja derzeit so, daß man als Befürworter der Anlage immer wieder "als der Böse gilt". Da nützt einem weder Fachkompetenz noch der Nachweis umfänglicher Recherchen. Das nehme ich gern in Kauf. Die Unsachlichkeiten seitens der BI, z.B. daß Frau Rosalie Brandt behauptete, daß man kein Obst und Gemüse aus dem eigenen Garten mehr essen könne, wenn die Anlage in Betrieb sei, schüren die Diskussion nur, an anstatt zur Versachlichung beizutragen. Wenn diese Theorie stimmt, müßten wir ja vor der Wende vor lauter Vergiftungen durch Kunstseide Elsterberg und Chemiewerk Dölau umgefallen sein wie die Fliegen.
Es sollte auch nicht außer Acht gelassen werden, daß wir als CDU Anfang der 90er Jahre die Gemeinschaftskläranlage vorangetrieben haben, für die auf Grund des Anzapfens zahlreicher Fördertöpfe keinerlei Anschluß- gebühren erhoben wurden. Wir haben damals auf unseren Schienen den derzeitigen CDU-Wirtschaftsminister Kajo Schommer (leider inzwischen verstorben) auf maximale Ausreichung von Fördermitteln animieren können. Aber der Fairneß halber sage ich: Der jetzige sächsische Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) hätte - wäre er damals bereits im Amt gewesen - nicht anders reagiert.
Im Übrigen verweise ich darauf, wer hinter der "Initiative" steht. Der BUND - 100%ige "Nachfolgeeinrichtung" der Grünen - hat sich der Sache angenommen. Dann schauen Sie mal unter "Pumpspeicherwerk Goldisthal" oder "Naturstiftung David" nach und teilen Sie mir Ihre Erkenntnisse mit.
Mit freundlichen Grüßen
Uli Gnoth
ein "CDUhu" aus Elsterberg 
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
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03.07.2008 21:29 |
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Veit Kern
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Hallo Herr Gnoth,
es mag ja zutreffen, dass Sie sich – wie so einige andere auch – intensiv mit der geplanten Anlage auseinandergesetzt haben, auch wenn die relevanten Informationen dazu – wie Sie ja selber erwähnen – noch gar nicht zugänglich sind bzw. vorliegen. Was mir in der Diskussion jedoch gänzlich fehlt, sind die Gründe bzw. Motive für diese Anlage. Warum soll denn ausgerechnet bei uns im Elstertal eine Müllverbrennungsanlage errichtet werden, wenn doch das Müllaufkommen in der Region überschaubar ist und die geplanten Kapazitäten bei weitem nicht ausgelastet wären? Brauchen wir diese dann überhaupt und wem nützt sie am Ende bzw. wem schadet sie? Für viele Bürger stellt sich die Frage nach Abgaswerten oder der Anzahl der Filterstufen überhaupt gar nicht erst, da sie eben froh sind, dass sich die Natur nach der rücksichtslosen Verschmutzung insbesondere vor 1989 wieder halbwegs erholt hat. Wir haben hier auch keine (brennenden) Mülldeponien, warum also sollten wir eine solche Anlage bauen, wenn Mülltourismus und (nach dem derzeitigen Stand) kaum kontrollierbare Gesundheitsrisiken die zwangsläufigen Konsequenzen sind?
Dass mit der Inbetriebnahme der Anlage ernstzunehmende Risiken verbunden sein werden, können Sie ja selber nicht zurückweisen, warum würden Sie sonst mit der Forderung von Dr. Kruse hinsichtlich der deutlichen Unterschreitung der gesetzlichen Grenzwerte übereinstimmen. Wie kann es dann aber sein, dass Sie gleichzeitig – wohlgemerkt etwas unsachlich – argumentieren, dass die Gefährdungen in Verbindung mit der Müllverbrennungsanlage ja gewissermaßen gar nicht so schlimm sein können, da wir unter dem Einfluss der Emissionen der zurückliegenden Jahrzehnte auch nicht „umgefallen“ sind „wie die Fliegen“? Sie können die Befürchtungen von Frau Brandt mit Sicherheit auch nicht fundiert entkräftigen, wissen Sie ja selbst nicht genau, welche Immissionsbelastungen tatsächlich zu erwarten sind. Da Sie auch auf der Veranstaltung mit Dr. Hermann Kruse waren, sollten Sie eigentlich wissen, dass der ausschlaggebende Faktor in diesem Kontext die Zeit ist. Sicherlich erinnern Sie sich auch an jene Worte, als er mehrfach betonte, dass die Akkumulation ausschlaggebend für die tatsächliche Gefährdung ist, also anders gesprochen die Anreicherung mit giftigen und schädigenden Stoffen über den Verlauf der Zeit. Wir haben in unserer Region bereits eine hohe Vorbelastung durch Kunstseide, Gießerei, Chemiewerk, die ehemalige Textilindustrie, usw. Demnach wäre es dann mit dem Bau der Anlage nur eine Frage der Zeit, bis die ersten ernstzunehmenden Schadensfälle hervortreten. Schließlich kann ja aufgrund der diskontinuierlichen Untersuchungen nicht einmal sichergestellt werden, dass nicht wirklich Blei, Quecksilber oder andere höchst bedenkliche Stoffe mit dem (aus anderen Ländern importierten) Müll in die Verbrennung gelangen.
Wenn Sie im Übrigen auf Ihren Sachverstand als Chemiker verweisen, so verweise ich auf meinen als Student der Politologie und Soziologie (FSU Jena). Warum sollte ich denn dem Bau einer solchen Anlage zustimmen, wenn doch lediglich die Erhöhung der Profitabilität der ENKA respektive die Maximierung der Profite für die Investoren im Hintergrund stehen? Wie das Beispiel Oberbruch, der Ursprungsstätte der Kunstseide, zeigt, sind die Arbeitsplätze von ENKA unter den globalen Konkurrenzzwängen keineswegs vor einer Auslagerung sicher – auch nicht mit einer Müllverbrennungsanlage. Die Anlage trägt somit – abgesehen von der Erfüllung des Wunsches vom Elsterberger Bürgermeister nach einer eigenen Energieversorgung – in erster Linie nur dazu bei, dass sowohl der Investor, die tse AG, als auch der Eigentümer ICIG sowie die ENKA selbst zukünftig auf Kosten von Natur und Mensch satte Gewinne einfahren können. Die Bürger der Stadt Elsterberg und Umgebung haben davon sicherlich keinen nennenswerten Nutzen, tragen dafür aber die Kosten.
Um an dieser Stelle schließlich auch noch kurz auf die – zugegeben in diesem Kontext etwas unpassenden – Äußerungen von Minister Gabriel vom letzten Freitag einzugehen, so muss ich feststellen, dass er sicherlich in zahlreichen Punkten Recht hat. Bevor der Müll in offenen Deponien noch wesentlich mehr Schaden anrichtet, wäre es freilich besser, diesen in EBS-Anlagen zu verbrennen. Vorausgesetzt natürlich die Technik der Anlagen ist wirklich auf dem neusten Stand (wie beispielsweise die Anlage in Kiel) und die Folgen für Natur und Mensch lassen sich, etwa anhand eines Vorbelastungsgutachtens, abschätzen. Aber wie Sie ja selbst feststellen, wird ENKA mit Sicherheit nicht bereit sein, in eine ausreichend sichere Filtertechnik zu investieren, schließlich müssen sie dies nach den derzeitig geltenden Grenzwertbestimmungen auch nicht tun. Und dass eben diese Grenzwerte des BIMSCHG in absehbarer Zeit leider nicht verschärft werden sollen oder können – das müssten Sie als CDU-Politiker ja auch nur zu gut wissen – liegt nicht daran, dass diese etwa ausreichend wären, sondern am enormen Einfluss und Widerstand der Wirtschaft in diesen Fragen in Gestalt ihrer mächtigen Lobby. Sicherlich haben wir im Ländervergleich die schärfsten Anforderungen an solche Anlagen, aber von Sicherheit kann – auch aufgrund der fehlenden gesetzlichen Erfassung zahlreicher Stoffe – im Sinne von Dr. Kruse ganz und gar nicht die Rede sein. Und nicht zuletzt stellt sich dann immer noch die Frage, ob eine solche Anlage unter dem Einsatz unzutreffender Gutachten inmitten eines Naturschutzgebietes errichtet werden sollte, oder ob nicht wesentlich günstigere und bedarfsgerechtere Orte dafür in Frage kommen.
Fazit: Der Bau der geplanten EBS-Anlage in Elsterberg entbehrt (meiner Meinung nach) jeglicher moralischer Legitimationsgrundlage und sollte auf jeden Fall verhindert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Veit Kern
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Veit Kern, SPD
Vorsitzender des Juso-Ortsvereins Greiz
Kreisvorstandsmitglied der Jusos Greiz und der SPD Greiz
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Veit Kern: 04.07.2008 19:07.
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04.07.2008 18:04 |
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Veit Kern
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09.07.2008 13:23 |
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Thomas
Kreisvorsitzender
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Hallo Herr Gnoth,
erst einmal herzlich willkommen in unserem Forum. Schön, dass sie der Einladung gefolgt sind. 
Die Argumente der Bürgerinitiative kenne ich inzwischen aus den Flyern und den Zeitungsberichten. Was ich noch nicht erfahren habe, ist die Sichtweise der Fürsprecher einer solchen Anlage.
Vielleicht könnten Sie uns kurz aus Ihrer Sicht erklären, warum der Bau notwendig ist für Ihrer Stadt bzw. unserer Region.
@Veit: Sehe ich das nach deinen Ausführungen richtig, dass mit einer guten Filterung und an einem anderen Standort die Anlage keine Bedenken hervorrufen würde?
Geht wer zur BI-Versammlung morgen?
Die besten Grüße
Thomas
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
Vorsitzender der SPD Ronneburg
Reg. Sprecher des Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
Mitglied des Stadtrats in Ronneburg
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10.07.2008 17:36 |
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Veit Kern
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Nun tatsächlich ist es so, dass bei Einsatz modernster Filtertechnik die Risiken schon beachtlich gesenkt werden können. Aber dass eine solche Anlage dann bedenkenlos wäre, dass würde ich so nicht sagen, da ja eben noch bei weitem nicht alle Folgewirkungen der zahlreichen Schadstoffe wissenschaftlich bekannt sind und demnach auch nicht ausgeschlossen werden kann, dass nicht doch ernstzunehmende Gesundheitsschäden auftreten. Um dahingehend noch bessere Erkenntnisse zu erlangen bedarf es weiterer und größer angelegter Studien, die jedoch viel Zeit und vor allem viel Geld kosten.
Um auch hier wieder auf Dr. Kruse zu verweisen, so war er es, der an der Konzeption einer Rauchgasanlage in Kiel mitgewirkt hat, deren Filtertechnik wohl derzeitig zu einer der modernsten gezählt werden kann. Seiner Aussage nach unterschreitet diese die Anforderungen des BIMSCHG um ein 100-faches, wobei dabei insbesondere der Gewebefilter (auch „Polizeifilter“) für die Filterung von Stäuben von Relevanz ist. Sicherlich muss hier auch erwähnt werden, dass eine solche 4-stufige Filteranlage eben ziemlich viel Geld kostet – Geld, das die meisten Betreiber und Investoren natürlich einsparen wollen. Zudem ist mit einer mehrstufigen und damit sicheren Filteranlage auch ein Wirkungsverlust bei der Energiegewinnung verbunden, den ENKA und Co sicherlich auch nicht freiwillig hinnehmen werden.
In Bezug auf die geplante Anlage in Elsterberg ist aber natürlich primär die Frage nach dem Bedarf einer solchen von Relevanz. Die Beantwortung selbiger dürfte aber angesichts der Tatsache, dass das gesamte Müllaufkommen im Vogtlandkreis (50.000 t jährlich) schon in Gänze auf andere Anlagen aufgeteilt ist (beispielsweise Stavenhagen), nicht besonders einfach sein, will man die wahren Motive verbergen. Hier scheint mir doch die Idee keine schlechte zu sein, den Bau solcher Anlagen nur noch dort zu genehmigen, wo nachweislich auch der Bedarf gegeben ist, wo also auch genügend Müll entsteht. Für Elsterberg ist das aber mit Sicherheit nicht der Fall.
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Veit Kern, SPD
Vorsitzender des Juso-Ortsvereins Greiz
Kreisvorstandsmitglied der Jusos Greiz und der SPD Greiz
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Veit Kern: 10.07.2008 20:36.
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10.07.2008 20:35 |
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Uli Gnoth
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| Argumente für die EBS-Anlage |
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Hallo Herr Kern, hallo Herr Liehr,
| Zitat: |
Original von Thomas
erst einmal herzlich willkommen in unserem Forum. Schön, dass sie der Einladung gefolgt sind.
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Herzlichen Dank, Herr Liehr. Ich halte dieses Forum - zumindest an Hand der Beiträge, die ich zum EBS-Kraftwerk gelesen habe, für durchauch sachlich, auch wenn Partei dagegen ergriffen wird. Das geschieht - und das sehe ich ebenso wie die Aktivitäten der BI, die ich durchaus achte (wenngleich im Gegenzug mit Mißachtung gestraft zu werden, macht mir nix aus) - als Zeichen von Sorge um die Umwelt.
| Zitat: |
Original von Thomas
Die Argumente der Bürgerinitiative kenne ich inzwischen aus den Flyern und den Zeitungsberichten. Was ich noch nicht erfahren habe, ist die Sichtweise der Fürsprecher einer solchen Anlage. |
Darüber will ich Sie gern informieren. Die Flyer der ENKA und der BI haben Sie sicher. Sollte Ihnen an Presseberichten etwas fehlen, helfe ich gern. Ich habe alle Presseberichte, deren ich habhaft werden konnte, archiviert, darunter auch Befürworterstimmen.
| Zitat: |
Original von Thomas
Vielleicht könnten Sie uns kurz aus Ihrer Sicht erklären, warum der Bau notwendig ist für Ihrer Stadt bzw. unserer Region. |
Ich hoffe, Herr Kern, Sie nehmen es mir nicht übel, daß ich meine halbfertige Antwort auf Ihren an mich gerichteten Beitrag vorerst mal im Rechner ruhen lasse, denn ich hoffe, daß Sie die Beantwortung der von Herrn Liehr gestellten Frage ebenso an Sie gerichtet werten.
Also: Die wichtigsten Befürworter-Argumente:
1. "Ersatzbrennstoffe" bestehen nur zum Teil aus schadstoffhaltigen Abfällen. Es handelt sich um energiereiche Fraktionen aus Hausmüll (nicht Industriemüll und schon gar nicht Sondermüll), d.h. nicht nur aus der Restmülltonne, sondern auch aus vorwiegend schadstofffreien Althölzern. Gegenwärtig beträgt der Anteil Biomassse in EBS um die 50 % und es sind Überlegungen im Gange, den Biomasse-Anteil weiter zu erhöhen. Dazu ggf. später mehr.
2. Die weiter rasant steigenden Energiekosten durch die Energie-Multis zwingen Unternehmen in der Größe ENKAs geradezu, eigene Lösungen zu suchen. Es wurden alle Varianten geprüft und durchgerechnet (auch eine von mir vorgestellte Alternativvariante) - es blieb bei der EBS-Technologie, bei der nicht der Enegieträger gekauft werden muß, sondern für dessen Abnahme Geld bezahlt wird - was immer man auch davon halten mag. Jeder, der das möchte, kann sich in Oelsnitz von der Technologie überzeugen.
3. Die ENKA hat von Anfang an den Bürgern der Stadt Elsterberg ihre Absichten klar und deutlich dargelegt, wobei - und das hat die Geschäftsführung eingeräumt - in bestimmten Details (Filtertechnik - Prof. Schulthes) etwas voreilig gehandelt wurde. ENKA zeigte sich von Anfang an gesprächsbereit gegenüber jedem Bürger. Auch ich hatte mehrere Gespräche mit den Herren Bartsch und Dietzsch, aber nicht "kraft meiner Wassersuppe als CDU-Ortsvize, sondern als "der einfache Elsterbürger Gnoth"
4. Nicht nur eingedenk zahlreicher Bedenken, sondern auch in eigenem Interesse hat ENKA noch einmal umgedacht und - wie am 28.5. im "Burgkeller" zu vernehmen war, die Projektpartner gewechselt. Das neue Modell befindet sich im Stadium der Ausarbeitung. Selbst die "Enkies" wissen noch nicht, wie das Projekt aussehen wird. Zu "in eigenem Interesse": Der "Technische", Herr Dietzsch wohnt in Losa - nach Aussagen der Kraftwerksgegner in "Hauptwindrichtung schädlicher Abgase". Geschäftsführer Holger Pilgrim joggt regelmäßig an meinem Grundstück vorbei.
5. Die meisten der in EBS zweifellos enthaltenen Schadstoffe werden bei einer Betriebstemperatur um 850 °C thermisch zersetzt. Der Rest wird entweder gefiltert bzw. ausgewaschen und was übrig bleibt, entweicht in die Atmosphäre und unterliegt einem sofortigen Verdünnungseffekt.
6. Es wird immer wieder polemisch von Akkumulation (Anhäufung) von Restschadstoffen gesprochen. Das betrifft allerdings nur molekular vorhandene Gifte wie z.B. Quecksilber. Wo sollen die im Hausmüll herkommen? Dioxine und Furane, die übrigens in unserer Gegend am allermeisten durch unkontrollierte Verbrennung oft noch nasser Gartenabfälle im April und Oktober bereits bei Verbrennungstemperaturen von 160 °C entstehen und unkontrolliert in die Luft gepustet werden, unterliegen sie in EBS-Anlagen einer thermischen Zersetzung. Hinzu kommen nach mechanischer Filterung biologische Filter- und Abbauvorgänge (Metabolismen) in der Natur. Hierzu ist unsere Gegend durch ihren Reichtum an Baumbestand bestens geeignet, auch trotz Tallage.
7. Die EBS-Anlage - und das hat noch niemand in Betracht gezogen - ist kein Erweiterungs-, sondern ein Ersatzobjekt. Bisher wurde mit Erdgas, kaum noch bezahlbar ist oder meist Schweröl beheizt. Was die Schadstoffbelastung des Letzteren betrifft.... na ja.
8. Die Schadstoffbelastung Elsterbergs nimmt insgesamt ab. Ich zähle auf:
8.1. Mit Inbetriebnahme der Gemeinschaftskläranlage Anfang der 90er führt die Elster wieder sauberes Wasser, so daß man wieder darin angeln kann.
8.2. Bereits der erste Teil der Umgehungsstraße hat die Umweltbelastung durch Kfz-Abgase vermindert und der zweite Teil der nächstes Jahr fertig wird, vermindert sie noch mehr. Jeder, der durch von Greiz nach Plauen fährt, kennt das: Bremsen oder Ausrollenlassen am Gustav-Voigt-Platz, Kurve, wieder kurz beschleunigen über die August-Bebel-Brücke, Ampel, Kurve, Bahnübergang. Das wird nächstes Jahr Geschichte sein.
8.3. Unsere Gegend wird seit Jahrzehnten durch Schadstoffe aus dem Sokolover Kohlebecken belastet ("Katzendreck-Geruch"), vor allem durch Sokolovská uhelná in VYesová. Schon mal vorbeigefahren auf dem Weg von Klingenthal nach Sokolov? Hier hat die EU eingegriffen und soweit ich weiß, läuft die neue Filteranlage seit Mai im Probebetrieb.
Oh, war schon zu lang, oder?
Abschließend dank freundlicher Aufnahme ins Forum meine herzliche Gegeneinladung:
http://www.cduelsterberg.de.vu
Mit freundlichen Grüßen
Uli Gnoth
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
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11.07.2008 00:49 |
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Thomas
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| RE: Argumente für die EBS-Anlage |
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Hallo Herr Gnoth,
| Zitat: |
| 1. "Ersatzbrennstoffe" bestehen nur zum Teil aus schadstoffhaltigen Abfällen. Es handelt sich um energiereiche Fraktionen aus Hausmüll (nicht Industriemüll und schon gar nicht Sondermüll), d.h. nicht nur aus der Restmülltonne, sondern auch aus vorwiegend schadstofffreien Althölzern. Gegenwärtig beträgt der Anteil Biomassse in EBS um die 50 % und es sind Überlegungen im Gange, den Biomasse-Anteil weiter zu erhöhen. Dazu ggf. später mehr. |
OK, das deckt sich mit meinem Wissen. Was mich noch etwas an der Sache störrt, ist die Herkunft des Hausmülls. Ich bin ein Gegner von Mülltourismus. Ist Ihnen bekannt, ob der Müll aus z.B. Plauen kommen soll oder aus Italien und mit Aufwand nach Elsterberg gefahren werden müsste?
| Zitat: |
| 2. Die weiter rasant steigenden Energiekosten durch die Energie-Multis zwingen Unternehmen in der Größe ENKAs geradezu, eigene Lösungen zu suchen. Es wurden alle Varianten geprüft und durchgerechnet (auch eine von mir vorgestellte Alternativvariante) - es blieb bei der EBS-Technologie, bei der nicht der Enegieträger gekauft werden muß, sondern für dessen Abnahme Geld bezahlt wird - was immer man auch davon halten mag. Jeder, der das möchte, kann sich in Oelsnitz von der Technologie überzeugen. |
Ist die geplante Anlage vergleichbar mit der Anlage in Rudolstadt/Thüringen?
| Zitat: |
| 3. Die ENKA hat von Anfang an den Bürgern der Stadt Elsterberg ihre Absichten klar und deutlich dargelegt, wobei - und das hat die Geschäftsführung eingeräumt - in bestimmten Details (Filtertechnik - Prof. Schulthes) etwas voreilig gehandelt wurde. ENKA zeigte sich von Anfang an gesprächsbereit gegenüber jedem Bürger. Auch ich hatte mehrere Gespräche mit den Herren Bartsch und Dietzsch, aber nicht "kraft meiner Wassersuppe als CDU-Ortsvize, sondern als "der einfache Elsterbürger Gnoth" |
Hm, ich denke der Widerstand gegen die Anlage würde zusammenbrechen, wenn die ENKA die modernste Filtertechnik verwenden würde und nicht nur knapp unter den (bald veralteten) gesetzlichen Grenzwerten bleiben würde
| Zitat: |
| 6. Es wird immer wieder polemisch von Akkumulation (Anhäufung) von Restschadstoffen gesprochen. Das betrifft allerdings nur molekular vorhandene Gifte wie z.B. Quecksilber. Wo sollen die im Hausmüll herkommen? Dioxine und Furane, die übrigens in unserer Gegend am allermeisten durch unkontrollierte Verbrennung oft noch nasser Gartenabfälle im April und Oktober bereits bei Verbrennungstemperaturen von 160 °C entstehen und unkontrolliert in die Luft gepustet werden, unterliegen sie in EBS-Anlagen einer thermischen Zersetzung. Hinzu kommen nach mechanischer Filterung biologische Filter- und Abbauvorgänge (Metabolismen) in der Natur. Hierzu ist unsere Gegend durch ihren Reichtum an Baumbestand bestens geeignet, auch trotz Tallage. |
Wenn ich von einer Vorbelastung ausgehe, stellt sich hier die Frage, ob es eine Grenze gibt, wo das Ökosystm zusammenbricht... Aber ab dieser Stelle kann ich mangels Fachwissen nicht mitreden...
| Zitat: |
| 7. Die EBS-Anlage - und das hat noch niemand in Betracht gezogen - ist kein Erweiterungs-, sondern ein Ersatzobjekt. Bisher wurde mit Erdgas, kaum noch bezahlbar ist oder meist Schweröl beheizt. Was die Schadstoffbelastung des Letzteren betrifft.... na ja. |
Das Argument würde ich zählen lassen. Besitzen Sie hier Infos über die derzeitige Schadstoffbelastung im Vergleich zur geplanten ENKA Anlage?
| Zitat: |
| 8. Die Schadstoffbelastung Elsterbergs nimmt insgesamt ab. Ich zähle auf .... |
Jep, alles richtig. Jedoch sollte dies keine Argumentationslinie a la: Wie haben schon so viel Schadstoffbelastung abgebaut, da können wir ruhig wieder etwas steigern...
Ich finde persönlich, dass die Frage nicht "Anlage Ja oder Nein" lauten sollte, sondern "Wie kann man Filtertechnik zum Einsatz bringen, damit die Umwelt und der Mensch keine Nachteile besitzen wird."
Die besten Grüße
Thomas
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
Vorsitzender der SPD Ronneburg
Reg. Sprecher des Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
Mitglied des Stadtrats in Ronneburg
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20.07.2008 17:11 |
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Uli Gnoth
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Hallo Thomas,
erst einmal Kompliment für die Sachlichkeit, mit der Sie die Diskussion führen. Hier passiert kein "parteipolitisches Geplänkel", sondern gemeinsames Nachdenken auf hohem Niveau. Es sind ja nicht nur die Elsterberger von möglichen Gefahren betroffen, sondern auch die Greizer und darüber hinaus.
| Zitat: |
| OK, das deckt sich mit meinem Wissen. Was mich noch etwas an der Sache stört, ist die Herkunft des Hausmülls. Ich bin ein Gegner von Mülltourismus. Ist Ihnen bekannt, ob der Müll aus z.B. Plauen kommen soll oder aus Italien und mit Aufwand nach Elsterberg gefahren werden müsste? |
Laut Auskunft der ENKA kommt der zur Erstellung von EBS verwendete Hausmüll aus einem Umkreis von maximal 100 km (nicht aber aus Tschechien) und wird in Oelsnitz zu EBS verarbeitet.
| Zitat: |
| Ist die geplante Anlage vergleichbar mit der Anlage in Rudolstadt/Thüringen? |
Das kann ich Ihnen im Moment nicht beantworten. Es wäre zu recherchieren. Das hängt aber immer von lokalen Gegbenheiten ab. Die Gegner der Anlage argumentieren mit der Tallage, vergessen aber die Filterwirkung der in und um Elsterberg reichlich vorhandenen Baumbestände.
| Zitat: |
| Hm, ich denke der Widerstand gegen die Anlage würde zusammenbrechen, wenn die ENKA die modernste Filtertechnik verwenden würde und nicht nur knapp unter den (bald veralteten) gesetzlichen Grenzwerten bleiben würde. |
Ich sehe das ähnlich, jedoch mit einem graduellen Unterschied. Die neuen Grenzwerte der im Gesetzgebungsverfahren der GroKo befindlichen 37. BImSch betreffen lediglich Nox-Werte, d.h. Stickoxide. Wenn die in Kraft tritt, müßten einige Kraftwerksgegner ihren PKW stillegen.
| Zitat: |
| Wenn ich von einer Vorbelastung ausgehe, stellt sich hier die Frage, ob es eine Grenze gibt, wo das Ökosystm zusammenbricht... |
Das Ökosystem ist belastbar und es existieren nach dem Prinzip des Paracelsus Grenzwerte resp. Schadschwellen. Kurz gesagt: Das Ökosystem hat die katastrophale Verseuchung zu DDR-Zeiten einigermaßen überstanden, was aber unter heutigen ökologischen Prämissen kein Maßstab mehr sein sollte.
| Zitat: |
| Das Argument würde ich zählen lassen. Besitzen Sie hier Infos über die derzeitige Schadstoffbelastung im Vergleich zur geplanten ENKA Anlage? |
Leider noch nicht, aber Sie haben Handlungsbedarf bei mir ausgelöst. Ich werde mich kundig machen. Auf Dr. Kruse zurückkommend: Schweröl ist ja auch nicht gerade das "Sauberste".
| Zitat: |
| Jep, alles richtig. Jedoch sollte dies keine Argumentationslinie a la: Wie haben schon so viel Schadstoffbelastung abgebaut, da können wir ruhig wieder etwas steigern... |
Vom Grundansatz her ist das durchaus nicht von der Hand zu weisen. Entscheidend aber werden die diversen in Auftrag gegeben Studien sein. Die "ENKies" würden sich ja ins eigene Fleisch schneiden, wenn sie eine Erhöhung der Schadstoffbelastung in Kauf nähmen. Zum Bleistift: Der "Technische" Roland Dietszch wohnt in Losa, Sicherheitsingenieur Joachim Baierl, zu dessen beruflichen Aufgaben es gehört, Sicherheitsmängel in seiner Firma aufzuspüren und die Geschäftsführung zu deren Abstellung aufzufordern, in Görschnitz, also wenige Hundert Meter von der "angeblichen Giftschleuder" entfernt. Und Geschäftsführer Holger Pilgrim joggt regelmäßig an meine, Grundstück vorbei. Ich glaube kaum, daß es das nach Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage mir Maske tun wird. ;-)
| Zitat: |
| Ich finde persönlich, dass die Frage nicht "Anlage Ja oder Nein" lauten sollte, sondern "Wie kann man Filtertechnik zum Einsatz bringen, damit die Umwelt und der Mensch keine Nachteile besitzen wird." |
Genau dort befindet sich die 100%ige Schnittmenge unserer Ansichten. DiE ENKA hat ja für einigermaßen Aufregung gesorgt, als sie am 12.9.2007 - wozu sie eigentlich gar nicht verpflichtet gewesen wäre - ihre noch im Projektstadium befindliche Absicht im Elsterberger Burgkeller der Öffentlichkeit vorstellte. Mittlerweile hat sich da Vieles geändert. Die Ignoranz der BI gegenüber ENKA beruht keineswegs auf Gegenseitigkeit. Die neue Geschäftsführung der ENKA führt das Prinzip der Bürgernähe ihres in den Ruhestand gegangenen langjährigen Chefs Gerhard Thutewohl - der sich in einem Leserbrief in den "Elsterberger Nachrichten" übrigens voll hinter das Projekt gestellt hat - weiter.
So gesehen wäre es empfehlenswert, daß sich die Jusos Greiz einmal persönlich mit ENKA in Verbindung setzen. Tel.: 036621-84221. Chefsekretärin Ilona Holzmüller wird Ihnen gern kurzfristig einen Termin mit der Geschäftsführung vereinbaren.
Allerdings muß ich abschließend Eines konstatieren: Noch liegt das endgültige Projekt, das sich mit Sicherheit von den anfangs angedachten Plänen unterscheidet, noch nicht vor. Und wenn es vorliegt, wird es auf den Prüfstand der Öffentlichkeit gestellt. Dabei werden die Jusos Greiz als Träger öffentlicher Interessen im Umland ebenso Mitspracherecht haben wie die BI oder andere.
Abschließend nochmal danke für Ihre auf hohem Niveau geführte Sachdiskussion. Genau dort liegt die Ebene, auf deren Grundlage das aufgetretene Problem in einer sachlich-fachlich fundierten Lösung münden kann.
Mit "ENKA"gierten Grüßen
Uli
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
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20.07.2008 21:50 |
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Thomas
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| Zitat: |
Bündnis gegen Müllverbrennung
Elsterberger Bürgerinitiative findet Mitstreiter über Ländergrenzen auch in Greiz
Von Kathrin Schulz Greiz. Die Elsterberger Bürgerinitiative "Unsere Heimat Elstertal - Erhalt einer gesunden Umwelt" hat mit Kritikern und Gegnern der geplanten Müllverbrennungsanlage in Elsterberg ein Aktionsbündnis über Ländergrenzen hinweg geschmiedet. In einem ersten Treffen am 11. Juli, dem inzwischen noch ein weiteres folgte, waren sich sowohl die Elsterberger, als auch die Greizer einig, dass die Thüringer im Elstertal "aufgrund der überwiegend vorherrschenden Wetterlage und Windverhältnisse - Inversionswetterlagen, bei denen großflächige Schadstoffanreicherung stattfindet -, am meisten unter den Belastungen durch eine solche Anlage zu leiden hätten", wie Veit Kern von den Greizer Jusos, der sich aktiv ins Bündnis einbringt, unterstreicht. Davon abgesehen, sei aus seiner Sicht in den nächsten Jahren kein Müll aus der Region zur Verbrennung verfügbar, so dass für die in Elsterberg angestrebte Anlage der Müll "importiert" werden müsse.
Auch durch Greiz, so die Befürchtungen von Kern und seinen Mitstreitern, unter ihnen Helmut Michael vom BUND, aber auch Gunter Stöhrl, Geschäftsführer der Greizer Klinik Pro Leben, der die drei medizinischen Einrichtungen von ProLeben in Greiz in der Bürgerinitiative vertritt, werden die Mülltransporte dann voraussichtlich fahren.
Mit einer umfassenden Informationsveranstaltung in Greiz wollen die Bürgerinitiative und ihre Mitstreiter in der Park- und Schlossstadt ein erstes Signal setzen und das Thema Müllverbrennung in Elsterberg auch beim thüringischen Nachbarn mehr in den Fokus rücken und die Bevölkerung sensibilisieren.
"Unser Ziel ist es, eine saubere Umwelt im Elstertal zu erhalten", unterstreicht Sandro Bauroth von der Elsterberger Bürgerinitiative, der in Greiz arbeitet. "Nicht nur Greizer, auch Aktive aus dem gesamten Vogtland haben wir dafür gewinnen können. Und ich bin zuversichtlich, dass sich weitere Unterstützer finden werden", sagt der Bürgermeisterkandidat, der gegen Platzhirsch Volker Jenennchen Anfang Juni bei den Kommunalwahlen in Sachsen eine Schlappe hinnehmen musste.
Die Bürgerinitiative kämpft um eine Vorbelastungsstudie, die die topografischen Gegebenheiten der Region und des Elstertales im Besonderen optimal berücksichtigt. Da eine solche Untersuchung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens seitens des Regierungspräsidiums in Chemnitz nicht vorgesehen ist, wollen die Akteure das Geld dafür - rund 15 000 Euro werden veranschlagt - selbst sammeln, OTZ berichtete.
Die Stellungnahmen zur geplanten Müllverbrennungsanlage aus der Stadt und dem Landkreis Greiz im Rahmen des noch laufenden Genehmigungsverfahrens sind kritisch.
"Wenn die Anlage nicht zu verhindern ist, dann soll dort die bestverfügbare Technik rein, um Anwohner und Umwelt zu schützen", erklärt Bauroth.
Für die Informationsveranstaltung in Greiz gibt es derzeit noch keinen Termin.
Kontakt für Interessierte ist über www.bi-elsterberg.de oder über Veit Kern von den Greizer Jusos möglich.
Quelle: OTZ, Lokalredaktion Greiz, Ausgaben vom 22.07.2008 |
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Thomas: 23.07.2008 08:08.
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23.07.2008 08:07 |
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Uli Gnoth
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Hallo Herr Liehr,
wenn ich den letzten Pressebeitrag aus der OTZ lese, der eigentlich nur mehr bereits Gesagtes wiederholt, muß ich sagen: Eigentlich schade um meine Zeit, die ich aufgewendet habe, um Ihnen - partiell sogar Gehör findend - auf Ihren berechtigten Wunsch hin meinen Standpunkt darzulegen.
Der OTZ-Beitrag vom 21.5. "dreht die Zeit zurück". ENKA hat in Elsterberg und im Vogtlandkreis (Freie Presse und Vogtland-Anzeiger) sowie in Informationsveranstaltungen - sowie eigenen als auch denen der BI - umfassend Aufklärungsarbeit betrieben. Wahrscheinlich hätte man das auch in der Stadt Greiz und in der OTZ tun sollen. Vielleicht ließe sich das noch nachholen. Denn mit Informationen aus zweiter, dritter oder vierter Hand läßt sich keine faire Sachdiskussion führen.
Ich verweise - wohlweislich unkommentiert - auf das Ergebnis der Bürgermeisterwahlen am 8.6. in Elsterberg und überlasse Ihnen wie allen Mitdiskutanten die "Was-wäre-wenn-Spekulationen".
Was ich in der von Ihnen erbetenen - und auch gelieferten - PRO-EBS-Kraftwerk-Stellungnahme noch vergaß und hiermit nachholen möchte:
Bis 2005 war das uneingeschränkte Deponieren von Müll zulässig. Seither müssemn Millionen, vielleicht sogar Milliarden deutschlandweit ausgegeben werden, um bisherige - bei uns meist bis in DDR-Zeiten zurückreichende - Mülldeponien zu sichern. Welchen Aufwand das erfordert, sehen wir z.B. Elsterberger Ortsteil Gippe. Es sind sowohl Grundwassereinträge als auch oberflächliche Ausgasungen zu verhindern. Es können hier nur Sperren auf beiden Seiten eingebaut werden, keine Filter. Inwieweit das effektiv ist, kann ich nicht sagen. Zwischen Sachswitz und Dölau lagert immer noch ein riesige, meines Wissens unsanierte Mülldeponie. Was damit werden soll, können Sie als Greizer sicher besser beurteilen als ich.
Wie gesagt: Ich bevorzuge Sachlichkeit, Abwägen von Für und Wider. Dazu bedarf es aber ausreichender Informationen statt aufgeheizter Aufgeregtheiten aus zweiter und dritter Hand. Deshalb ganz klar meine Fragen:
1. Haben sich die Greizer Jusos jemals bei ENKA informiert? Und wenn ja, wie?
2. Haben die Greizer Jusos das Angebot der ENKA angenommen, kostenlos mit nach Stavenhagen oder Oelsnitz zu fahren?
Fazit: ENKA hat ursprüngliche Pläne umgestellt - auch unter der Prämisse von Kritiken und Widerständen. Ein endgültiges Ergebnis kann erst dann beurteilt werden, wenn das von ENKA in Auftrag gegebene Projekt vorliegt. Wie das ausfällt, weiß ja ENKA nach persönlicher Auskunft von Herrn Bartsch bisher selber nicht einmal. Deshalb - und das ist sachlogisch nachvollziehbar - hat ENKA die Öffentlichkeitsarbeit erst einmal eingestellt.
Das Ganze geht erst dann weiter, wenn das in Auftrag gegebene Projekt auf den Schreibtischen von ENKA liegt, dort noch einmal geprüft wird, und zwar nach der Prämisse möglicher Nachbesserungsforderungen seitens des Auftraggebers und dann geht es in die öffentliche Auslegung und danach Anhörung. Mehr Transparenz kann man nicht verlangen. Ich befürchte nur, daß dann die meisten Einwände von Uninformierten oder fachlich Imkompetenten kommen.
In diesem Sinne: Warten wir de Projektvorstellung ab. Und: Auch ich werde das Projekt kritisch begleiten.
Mit freundlichemn Grüßen
Uli Gnoth
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Uli Gnoth: 25.07.2008 10:59.
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24.07.2008 23:23 |
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Veit Kern
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| Müllverbrennungsanlage als "Gelddruckmaschine" |
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Grüne halten geplante Anlage für überflüssig
Elsterberg/Greiz (OTZ). Der Landessprecher der Thüringer Bündnisgrünen, Frank Augsten, hat sich auf Einladung der Bürgerinitiative "Unsere Heimat Elstertal - Erhalt einer gesunden Umwelt vor Ort über die geplante Müllverbrennungsanlage in Elsterberg informiert. Dazu erklärt Frank Augsten: "Der Osten Deutschland scheint nicht nur zum Experimentierfeld für die Agrogentechnik zu werden, sondern zum Müllimportland der EU. Um eine solche Anlage rentabel betreiben zu können, braucht es jede Menge Müll. Der Grundsatz der Müllvermeidung als oberstes Prinzip für nachhaltige Abfallwirtschaft bleibt auf der Strecke. Und das nur, damit sich die Betreiber daran eine goldene Nase verdienen. Die geplante Anlage entspricht nicht dem neuesten Stand der Technik. Jede Investition, die heute getätigt wird, muss den Standard der nächsten 20 bis 30 Jahre berücksichtigen und dem Prinzip Nachhaltigkeit gerecht werden. Wir können dem Steuerzahler nicht zumuten, eine Anlage zu finanzieren, deren Bedarf nicht erwiesen ist und die lediglich als ´Gelddruckmaschine´ für die Betreiber dienen soll. Die gesetzlichen Grundlagen für den Bau einer solchen Anlage bildet das Bundesimmissionsschutzgesetz. Trotz technischen Fortschritten ist dieses seit 1991 unverändert, insbesondere was die Grenzwerte betrifft", so Augsten.
Und weiter: "Eine Rauchgasreinigung nach niedrigsten Standards ist auch angesichts des Klimawandels nicht hinnehmbar, denn Schadstoffe kennen keine Grenzen. Wir lehnen die geplante Müllverbrennungsanlage für Ersatzbrennstoffe deshalb aus folgenden Gründen ab:
Die Tallage von Elsterberg ist ungeeignet für eine Müllverbrennungsanlage. Ein geringer Luftaustausch bei Inversionswetterlagen an vielen Tagen im Jahr führt zu einer extrem hohen Luftbelastung. Die Schadstoffe ziehen talabwärts nach Greiz, so dass vor allem Ostthüringen von den Abgasen betroffen ist.
Müllverbrennungsüberkapazitäten bedingen einen Mülltourismus nach Deutschland. Zurzeit sind 80 solcher Anlagen in Planung. Nach Angaben der Bundesregierung ist bereits 2009 eine Müllverbrennungsüberkapazität vorhanden. Ebenfalls liegt das Müllaufkommen im Vogtland mit zirka 30 000 t/Jahr weit unter den geplanten 80 000 t/Jahr, die Enka braucht.
Schadstoffbelastungen für Mensch, Natur und Umwelt schlagen in der Region um Elsterberg besonders zu Buche - mit unabsehbaren Folgen.
Die Müllverbrennungsanlage führt zu Zusatzbelastungen durch den Lkw-Verkehr, um die erforderlichen Müllmassen dorthin zu transportieren.
Die Zusammensetzung des Mülls ist nicht nachprüfbar. Ersatzbrennstoffe weisen das gleiche Schadstoffspektrum wie Restabfälle auf.
Deswegen fordern wir von Enka, eine Schadstoffausbreitungsberechnung mit der Berechnung nach Schorling im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchzuführen. Müllverbrennung, wie sie hier angedacht ist, ist unzeitgemäß und unwirtschaftlich zugleich - von den Umweltrisiken ganz zu schweigen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis erste Anlagen bundesweit aufgegeben werden , so die Überzeugung der Bündnisgrünen. Die Greizer Bündnisgrünen sind u. a. Partner im Aktionsbündnis gegen die Müllverbrennungsanlage.
Quelle: OTZ vom 24.07.2008
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Veit Kern, SPD
Vorsitzender des Juso-Ortsvereins Greiz
Kreisvorstandsmitglied der Jusos Greiz und der SPD Greiz
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25.07.2008 12:43 |
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Thomas
Kreisvorsitzender
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| RE: Pressebeitrag OTZ 21.7. |
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Hallo Herr Gnoth,
hier nun meine Antwort. 
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
Eigentlich schade um meine Zeit, die ich aufgewendet habe, um Ihnen - partiell sogar Gehör findend - auf Ihren berechtigten Wunsch hin meinen Standpunkt darzulegen. |
Ich finde nicht, dass Sie ihre Zeit verschwendeten. Ich empfand/empfinde den Meinungsaustausch als sehr bereichernd.
| Zitat: |
| Vielleicht ließe sich das noch nachholen. Denn mit Informationen aus zweiter, dritter oder vierter Hand läßt sich keine faire Sachdiskussion führen. |
Ich habe inzwischen weitere Gespräch geführt und komme selbst zu folgendem Schluss: Ob und falls ja, wie sehr, die Anlage der Greizer Bevölkerung schaden würde, wird das Gutachten ergeben, welches die BI gerade zu organisieren versucht. Sollte dieses Gutachten sagen: Alles Ok, wäre ich abschließend beruhigt. Sollte es zum Schluss kommen: Alles OK, wenn folgende Bedingen erfüllt sind... würde ich auf die Bedingungen bestehen und versuchen diese zu erreichen.
Sollte es aber zu dem Schluss kommen, dass eine Bedrohung besteht, müssen notwendige Schritte eingeleitet werden. Diese können aber nicht aus dem "Nichts" kommen, sondern sollten teilweise vorbereitet werden. Z.B: indem man Verbündete sucht.
Sie sagten selbst, dass Ihnen noch aussagekräftiges Material fehlt, z.B. Zahlen, Fakten, etc. Ohne dieses vermuten wir alle nur.
In diesem Sinne, schließe ich mich Ihrer Ansicht an: Warten wir die Projektvorstellung ab.
Ich finde unabhängig von dem Ausgang das Engagements der Menschen sehr gut, welche frühzeitig Interesse für das Thema zeigen. (Siehe Diskussion hier). Ich ärgere mich immer, wenn die Menschen gegen eine sich seit Jahren in Planung befindende Aktion (Z.B. den Bau einer Straße) protestieren, wenn diese 2 Wochen vor Beginn steht.
Man kann vieles ändern, wenn man rechtzeitig anfängt. Unter diesem Gesichtspunkt erfreut mich die Arbeit der BI, aber auch die Fairness der ENKA und der Anlagenbefürworter/innen.
Die besten Grüße
Thomas
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
Vorsitzender der SPD Ronneburg
Reg. Sprecher des Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
Mitglied des Stadtrats in Ronneburg
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05.08.2008 12:47 |
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Uli Gnoth
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Hallo Herr Liehr,
danke für die Replik.
| Zitat: |
Original von Thomas
Ich finde nicht, dass Sie ihre Zeit verschwendeten. Ich empfand/empfinde den Meinungsaustausch als sehr bereichernd. |
| Zitat: |
Original von Thomas
Ich habe inzwischen weitere Gespräch geführt und komme selbst zu folgendem Schluss: Ob und falls ja, wie sehr, die Anlage der Greizer Bevölkerung schaden würde, wird das Gutachten ergeben, welches die BI gerade zu organisieren versucht. Sollte dieses Gutachten sagen: Alles Ok, wäre ich abschließend beruhigt. Sollte es zum Schluss kommen: Alles OK, wenn folgende Bedingen erfüllt sind... würde ich auf die Bedingungen bestehen und versuchen diese zu erreichen. |
Ich muß man hinterfragen, mit wem sie diese Gespräche geführt haben. Denn meine Fragen:
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
1. Haben sich die Greizer Jusos jemals bei ENKA informiert? Und wenn ja, wie?
2. Haben die Greizer Jusos das Angebot der ENKA angenommen, kostenlos mit nach Stavenhagen oder Oelsnitz zu fahren? |
blieben bisher unbeantwortet und ich muß aus Ihren Ausführungen schließen, daß sie mit "nein" zu beantworten sind.
Und wenn Sie sich nur auf die von der BI in Auftrag gebebene Studie berufen, lassen Sie außen vor, daß "die Spinn" - wie ENKA bei uns im Volksmund immer noch heißt - vom RegPräs Chemnitz bereits Auflagen für Vorbelastungsstudien erhalten hat und - das werden Sie in den nächsten Tagen aus der Presse erfahren - in Kürze damit beginnt: Wohlgemerkt: Vor der Zeit. Dazu wäre sie momentan noch nicht verpflichtet, genausowenig wie sie verpflichtet gewesen wäre, die Bevölkerung von Elsterberg bereits am 13.9. noch im "Vorprojektstadium" auf einer Veranstaltung im "Burgkeller" von ihrem Vorhaben zu informieren, wo auch die Idee zur Gründung der BI geboren wurde.
Im übrigen: die Auflagen die das RegPräs (seit 1.8. "Landesdirektion" Chemnitz der Spinn beim Scopingtermin erteilt hat, folgen den Richtlinien des Bundesumweltministeriums. An der Integrität und Fachkompetenz des Bundesministers und seiner Staatssekretäre werden Sie doch wohl als SPD-Mitglied nicht zweifeln wollen. ;-) Und was das von der BI in Auftrag gegebene Gutachten betrifft - darüber wird in Kürze noch zu reden sein.
| Zitat: |
Original von Thomas
Sollte es aber zu dem Schluss kommen, dass eine Bedrohung besteht, müssen notwendige Schritte eingeleitet werden. |
Wie sollte denn es zu einer "Bedrohung" kommen, wenn alle Auflagen eingehalten werden? Im Moment ist ja z.B. noch nicht klar, welche Filtertechnik zum Einsatz kommen wird. Zum anderen: Die Geschäftsführung der Spinn wird sich ja nicht selbst umbringen wollen. Zum Beispiel: Der "Technische" Roland Dietzsch wohnt im Ortsteil Losa. Der Chef Holger Pilgrim joggt regelmäßig nach Feierabend an meinem Grundstück vorbei, während ich mich per Holzhacken und Holzschnitzel herstellen (Shredder statt Schröder) fit halte.
Und noch eines: Unser OV-Vorsitzender Joachim Baierl ist Spinn-Mitarbeiter. Nun könnte man meinen: "Aha, dort pfeffert der Hase im Liegen" - der Chef ruft und alle müssen folgen. Weit gefehlt, denn: 1. Baierl ist Sicherheitsingenieur und wird dafür bezahlt, daß er den gesamten Betrieb auf mögliche Sicherheitsmängel überprüft und auf deren Abstellung besteht - auch in Bezug auf das EBS-Kraftwerk. 2. Unser für Wirtschaft zuständiges OV-Mitglied Michael Gütter (gebürtiger Greizer) und meine für Umwelt zuständige Winzigkeit sind in keiner Weise beruflich mit der Spinn verbunden. Wären wir der Ansicht, daß EBS-Kraftwerk für Elsterberg und Umgebung schädlich wäre, würden wir das ohne Not sagen und uns entsprechend positionieren.
| Zitat: |
Original vonThomas
In diesem Sinne, schließe ich mich Ihrer Ansicht an: Warten wir die Projektvorstellung ab.
Ich finde unabhängig von dem Ausgang das Engagements der Menschen sehr gut, welche frühzeitig Interesse für das Thema zeigen.
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Das finde ich auch. Wir sollten aber nicht übersehen, daß die Spinn weiterhin in Vorleistung geht. Und die Unsachlichkeiten, Halbwahrheiten und Unterstelllungen der "ferngesteuerten" BI gehen mir auf den Kranz. Ich gehe nicht mehr zu deren sog. "erweiterten Vorstandssitzungen". Nein, nicht deshalb, weil ich dort immer als "Fremdkörper", ja "Aussätziger" behandelt wurde (das kann ich ab), sondern weil es nichts mehr bringt. Man redet nur noch von ungelegten Eiern und - man macht die umliegenden Gemeinden verrückt, vor allem nach der Bürgermeisterwahl in Elsterberg, die zu kommentieren ich mir erspare.
Mit freundlichen Grüßen
Uli Gnoth
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
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06.08.2008 14:16 |
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Thomas
Kreisvorsitzender
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Hallo Herr Gnoth,
gestern besuchte ich eine Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative, welche mich sehr beeindruckte. Weniger weil ich Neuigkeiten über die ENKA- Anlage erfuhr, sondern weil ich für mich generelle Missstände heraushörte, welche nicht direkt mit unserer Region in Zusammenhang stehen, sondern nationalen bzw. europäischen Charakter besitzen.
Ich lasse kurz die geplante Anlage in Elsterberg außer Acht und versuche die gesamte Fragestellung mit einem ganzheitlichen Ansatz zu betrachten. Die Deutschen besitzen bereits jetzt zu wenig Müll für alle Müllverbrennungsanlagen. (Wir trennen und verwerten sehr gut, an gewissen Stellen sogar zu gut.)
Nicht so unsere Freunde im Osten oder im Süden. Diese trennen nut minimal. Fazit: Wir haben derzeit zu viele Anlagen und „zu wenig“ Müll während andere Staaten zu wenig Anlagen und zuviel Müll besitzen. Logisch, dass es daher Verschiebungen von Müllbergen gibt.
Neben der ENKA- Anlage sind derzeit weitere Müllverbrennungsanlagen in der BRD geplant (bzw. im Bau), so dass in wenigen Jahren so viel Müllverbrennungsanlagen in Deutschland stehen werden, dass wir die gleiche Menge an Müll importieren müssen, wie wir bereits selbst im Bundesgebiet verursachen. Damit habe ich in mehrfacher Hinsicht ein politisches Problem.
Die Menschen in den „Müllherkunftsländern“ werden viel später realisieren, dass Müllvermeidung eine für Mensch und Umwelt wichtige Angelegenheit ist, wenn ihr Müll außer Landes gebracht wird. Aus den Augen, aus dem Sinn. Weiter ist es paradox, wenn Müll mit LKWs, Schiffen, etc. von England oder Irland nach Deutschland transportiert wird und hier dann verbrennt. Warum verbrennen die Iren, Polen und Italiener ihren Müll nicht in ihrer Region? So würden die Europäer weniger Transportabgase verursachen und die natürlichen Ressourcen (Öl) sparen.
Eine weitere Anlage, vollkommen egal wo in unserem Land, ist daher auf Basis des umweltpolitischen Verantwortungsbewusstseins kritisch zu hinterfragen.
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
Ich muß man hinterfragen, mit wem sie diese Gespräche geführt haben. Denn meine Fragen. |
Ich persönlich führte keine Gespräche in dieser Angelegenheit. Dieses Thema wird federführend von Veit Kern (Mitglied im Juso/SPD Kreisvorstand und Juso-Ortsvereinsvorsitzender) bearbeitet.
Soweit mir bekannt ist, gab es noch keine direkten Gespräche mit der ENKA, was aber nachgeholt werden soll. Das Angebot der ENKA, an einer Fahrt nach Stavenhagen oder Oelsnitz, hätte (nicht nur) mich interessiert, jedoch erfuhr ich erst im Nachfeld von einer solchen Möglichkeit.
Eines hat mich an der Veranstaltung gestern ehrlich verwundert: Es waren keine Vertreter der ENKA vor Ort, welche die Aussagen der Gutachter oder der Bürgerinitiative entkräfteten oder Gegenthesen aufstellten. Die eine Seite hat Argumente vorgetragen, ohne dass die andere Seite erwiderte. Ich hätte wirklich sehr gern gewusst, an welchen Punkten sich die Experten der Bürgerinitiative und die Experten der ENKA widersprechen und wo man sich gegenseitig zustimmt.
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
An der Integrität und Fachkompetenz des Bundesministers und seiner Staatssekretäre werden Sie doch wohl als SPD-Mitglied nicht zweifeln wollen. ;-) |
Nun, meiner ehrlichen Art zufolge, richten sich meine Zweifel generell nicht nach dem Parteibuch, welches Politiker tragen, sondern nach ihren Taten und Aussagen.
Die Auflagen des Regierungspräsidiums (seit 01.08. "Landesdirektion" Chemnitz) folgen den Richtlinien des Bundesumweltministeriums, das ist völlig korrekt. Jedoch haben der Bundesminister und seiner Staatssekretäre diese Richtlinien überarbeitet, da sie diese für nicht mehr angemessen erachten. Ob die Anlage den neuen Richtlinien entsprechen würde, kann ich nicht beurteilen. (Der Gutachter der Bürgerinitiative meinte Nein, da es Anlagen gibt, welche die Werte in den Richtlinien um 90% unterschreiten. Leider kenne ich z.B. die geplanten Schadstoffausstoßwerte der Anlage nicht um vergleichen zu können. Daher möchte ich hier der Fairness halber keine Wertungen treffen oder mich diesen anschließen.)
Und was das von der BI in Auftrag gegebene Gutachten betrifft - darüber wird in Kürze noch zu reden sein.
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
Wie sollte denn es zu einer "Bedrohung" kommen, wenn alle Auflagen eingehalten werden? |
Bedrohungen halten sich nicht Regeln. Gesetze, Auflagen und Richtlinien versuchen Gefahren zu begrenzen, was politische Aufgaben sind. Nun handelt die Landesdirektion Chemnitz nach Bundesgesetzen, und diese haben einen weiten Charakter. (Bundes-) Politische Grenzen regeln stets nur verallgemeinerte und generelle Rahmen, da sie überall in der Republik Gültigkeit besitzen müssen. Und kein Gesetz kann alle Eventualitäten mit berücksichtigen.
| Zitat: |
Original von Uli Gnoth
Im Moment ist ja z.B. noch nicht klar, welche Filtertechnik zum Einsatz kommen wird. |
Gestern wurde behauptet (nach den Unterlagen des Scopingtermins) steht die Filtertechnik fest. Gab es hier Änderungen oder habe ich diesen Teil gestern Abend nicht richtig verstanden?
| Zitat: |
| Original von Uli GnothDie Geschäftsführung der Spinn wird sich ja nicht selbst umbringen wollen. |
Das ist nachvollziehbar. ;-) Dieser Fakt hat mich gedanklich intensiv beschäftigt. Wir können uns an dieser Stelle in die Welt der Vermutungen begeben, denn am Ende fehlen mir für eine objektive Bewertung des Verhaltens der Geschäftsführung einige Fakten.
Die ENKA wird nur zu 10% an der Anlage beteiligt sein. Vielleicht gibt es bereits heute geheime Pläne die ENKA ins Ausland zu verlagern (oder in ein anderes Bundesland) und nur die Verbrennungsanlage im Elstertal stehen zu lassen. Dann könnte die Leitung mit umziehen und wäre mit weg. Aber OK, das ist schon fast eine Verschwörungstheorie.
OK, Sie sind für Umwelt zuständig und Michael Gütter für die Wirtschaft. Eine Verbrennungsanlage kann beides schädigen.
Z.B. Touristen. Diese mögen für gewöhnlich keinen Müll, Verbrennungsanlagen oder ähnliches.
Auch Bauern könnten Probleme bekommen, wenn in ihren Nahrungsmitteln irgendwelche Stoffe nachgewiesen werden, welche von der Verbrennungsanlage stammen.
Können Sie ihren Bürgern (und Wählern!) denn zu 100% versprechen, dass es durch die geplante Verbrennungsanlage KEINE negative Beeinträchtigungen auf Tourismus, Grundstückspreise und Landwirtschaft geben wird?
Eine Frage blieb gestern unbeantwortet: Warum möchte die ENKA Müll verbrennen und nicht Gas? Das würde ebenso Energie erzeugen, wäre umweltfreundlicher und hätte weniger Schadstoffe, etc. zur Folge.
Die besten Grüße
Thomas
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
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27.08.2008 11:49 |
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Uli Gnoth
Level: 19 [?]
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Nächster Level: 22.851
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Hallo Herr Liehr,
zunächst einmal herzlichen Dank für die aktuelle Information. Dazu im einzelnen:
| Zitat: |
Original von Thomas
gestern besuchte ich eine Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative, welche mich sehr beeindruckte. |
Das war mir vorher klar. Ich kenne Veranstaltungen dieser Art mit Herrn Klaus Koch.
| Zitat: |
Original von Thomas
Ich lasse kurz die geplante Anlage in Elsterberg außer Acht...
Neben der ENKA- Anlage sind derzeit weitere Müllverbrennungsanlagen in der BRD geplant (bzw. im Bau) |
Sicher, aber ENKA hat sich bereits durch Vorverträge ein stabiles EBS-Aufkommen aus der Region gesichert, so daß Andere das Nachsehen haben werden.
| Zitat: |
Original von Thomas
Ich persönlich führte keine Gespräche in dieser Angelegenheit. Dieses Thema wird federführend von Veit Kern (Mitglied im Juso/SPD Kreisvorstand und Juso-Ortsvereinsvorsitzender) bearbeitet.
Soweit mir bekannt ist, gab es noch keine direkten Gespräche mit der ENKA, was aber nachgeholt werden soll. |
"Soweit mir bekannt ist?" Haben Sie keinen direkten Draht zu Herrn Kern? Wenn er zwecks Einladung zu der gestrigen Veranstaltung sogar ein extra Thema eröffnet hat, miüßte er doch auch teilgenommen haben.
Sie hätten sich - meinem Rat folgend - mal vorher informieren sollen. Das würde mir viel Aufklärungsarbeit ersparen.
| Zitat: |
Original von Thomas
Das Angebot der ENKA, an einer Fahrt nach Stavenhagen oder Oelsnitz, hätte (nicht nur) mich interessiert, jedoch erfuhr ich erst im Nachfeld von einer solchen Möglichkeit. |
Das Angebot galt zwar nicht ausschließlich für Elsterberger, wurde aber m.W. nur in Elsterberg und im Vogtlandkreis in der Presse bekannt gemacht, ob auch in der OTZ, weiß ich nicht. Weder in meinem über 200 Dateien umfassenden Pressearchiv noch bei "Durchblick Greiz" habe ich etwas dazu gefunden. Wahrscheinlich hat die OTZ nicht berichtet. Am besten: Frau Marsch fragen. Aber diese beiden Fahrten haben die festgefahrenen Kraftwerksgegner auch nicht überzeugen können. Dabei steht das dortige Kraftwerk inmitten der Kartoffelfelder, die Pfanni beliefern. Damit hat sich die Antwort auf Ihre Frage:
| Zitat: |
Original von Thomas
Auch Bauern könnten Probleme bekommen, wenn in ihren Nahrungsmitteln irgendwelche Stoffe nachgewiesen werden, welche von der Verbrennungsanlage stammen. |
wohl von selbst erledigt.
| Zitat: |
Original von Thomas
Eines hat mich an der Veranstaltung gestern ehrlich verwundert: Es waren keine Vertreter der ENKA vor Ort, welche die Aussagen der Gutachter oder der Bürgerinitiative entkräfteten oder Gegenthesen aufstellten. |
Es wäre sinnnlos gewesen. Das hat ENKA bereits bei mehreren Gelegenheiten in Elsterberg versucht und wurde unsachlich niedergemacht, auch von Mitgliedern ihrer Partei, wobei ich keine Namen nenne. Außerdem: In Elsterberg besteht jahrzehntelang gewachsenes Vertrauen zur ENKA. Der Konzern hat den Traditionsstandort Elsterberg nur aud Traditionsgründen erhalten und ausgebaut und numehr ist Elsterberg zentraler Produktionsstandort, an den sogar temporär nach Polen ausgelagerte Produktionslinien zurückverlagert wurden. Aber nicht etwa deshalb, weil die Polen das nicht beherrschten oder aus Niedriglohngründen (das ist bei unseren neuen EU-Nachbarn eh' in wenigen Jahren passé), sondern aus logistischen Gründen.
Und außerdem: Auch jedem Greizer stehen die gleichen Informationen, die wir Elsterberger per Flyer in den Briefkästen hatten, im Internet zur Verfügung:
http://www.energieversorgung-elsterberg....mod=1003&ID=188
Man muß halt nur mal reinschauen.
Was das Vertrauen der Elsterberger in ENKA betrifft, zwei Fakten:
1. Die BI hat in einem ihrer Flyer die ENKA angemahnt, das Werk des in Ruhestand gegangenen Geschäftsführers Gerhard Thutewohl fortzusetzen, allerdings nicht wissend, daß Herr Thutewohl noch zu seiner Amtszeit den Anstoß für das EBS-Kraftwerk gegeben hatte, wie einem Leserbrief an die "Elsterberger Nachrichten" (haben Sie sicher gelesen) zu entnehmen war.
2. Das Ergebnis der Bürgermeister und Kommunalwahlen in Elsterberg am 8.6. Bekannt?
Ich schrieb: An der Integrität und Fachkompetenz des Bundesministers und seiner Staatssekretäre werden Sie doch wohl als SPD-Mitglied nicht zweifeln wollen.
| Zitat: |
Original von Thomas
Nun, meiner ehrlichen Art zufolge, richten sich meine Zweifel generell nicht nach dem Parteibuch, welches Politiker tragen, sondern nach ihren Taten und Aussagen. |
Da stimme ich Ihnen zu. Nur dürfte ein Bundesminister, egal welches Parteibuch (oder Chipkarte) er auch immer in der Tasche zu tragen pflegt, über ein weitgehend parteiunabhängiges Personal verfügen, das ihm die für seine Entscheidungen notwendigen Fachinformationen zuarbeitet.
| Zitat: |
Original von Thomas
Jedoch haben der Bundesminister und seiner Staatssekretäre diese Richtlinien überarbeitet, da sie diese für nicht mehr angemessen erachten. Ob die Anlage den neuen Richtlinien entsprechen würde, kann ich nicht beurteilen. |
Das betrifft - von der BI immer verfälscht vorgetragen - nicht die in der 17. BImSchV festgelegten Grenzwerte, sondern die im Gesetzgebungsverfahren befindliche 37., in der es lediglich um Nox-Werte geht, die ENKA auf jeden Fall unterschreiten wird. Im Gegenteil: Nach Inkrafttreten könnte es sein, daß einige BI-Aktivisten ihr Dieselfahrzeug stillegen müßten.
| Zitat: |
Original von Thomas
Und was das von der BI in Auftrag gegebene Gutachten betrifft - darüber wird in Kürze noch zu reden sein. |
Aber gern. Hierzu vergleichen Sie bitte meinen - von der Software "zersägten" Beitrag unter:
http://www.bi-elsterberg.de/
und weiter unter "Ihre Meinungen" (ein vernünftiger Link ist bei diesen Internet-Amateuren nicht kopierbar), der seit 15.8. ohne Kommentar dort steht, welch Wunder!
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Original von Thomas
Gestern wurde behauptet (nach den Unterlagen des Scopingtermins) steht die Filtertechnik fest. Gab es hier Änderungen oder habe ich diesen Teil gestern Abend nicht richtig verstanden? |
Ich glaube nicht, daß Sie falsch verstanden haben. Sie sind nur demagogischen Äußerungen auf den Leim gegangen. Der Scopingtermin hat lediglich den Untersuchungsrahmen festgelegt. Das Projekt als solches ist in Arbeit, wird nach Fertigstellung öffentlich und weltweit zugänglich im Elsterberger Rathaus ausgelegt und dann erfolgt ein Anhörungstermin, wo alle Bedenkenträger, von Elsterberger über den Greizer bis zum Australier oder Chilenen ihre Bedenken darlegen können. Geht es noch demokratischer und transparenter?
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Original von Thomas
Die ENKA wird nur zu 10% an der Anlage beteiligt sein. Vielleicht gibt es bereits heute geheime Pläne die ENKA ins Ausland zu verlagern (oder in ein anderes Bundesland) und nur die Verbrennungsanlage im Elstertal stehen zu lassen. Dann könnte die Leitung mit umziehen und wäre mit weg. Aber OK, das ist schon fast eine Verschwörungstheorie. |
Verschwörungstheorie ist wohl der richtige Ausdruck. Die Zeichen der Zeit stehen anders. ENKA liefert weltweit die hochwertigste Viskose (vgl. hierzu den Leserbrief von Herrn Thutewohl in den Elsterberger Nachrichten) und die hat ihren Preis. Außerdem stockt ENKA auf. Rückverlagerung einer Produktionslinie aus Polen, Neueinstellungen in der Spinnerei, künftig neue Arbeitsplätze im EBS-Kraftwerk usw. ENKA boomt und wie ich weiß, haben dort auch etliche Greizer Lohn und Brot.
| Zitat: |
Original von Thomas
Können Sie ihren Bürgern (und Wählern!) denn zu 100% versprechen, dass es durch die geplante Verbrennungsanlage KEINE negative Beeinträchtigungen auf Tourismus, Grundstückspreise und Landwirtschaft geben wird? |
Von der Sache her: Ja. Das EBS-Kraftwerk wird die Umwelt garantiert nicht vergiften. Nur hat die BI bereits das Klima unter den Bürgern vergiftet und da sie - siehe Wahlergebnis in Elsterberg - total auf die Nase gefallen ist, versucht sie nun, größtenteils uninformierte Bürger im Umland für ihr Anliegen zu gewinnen.
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Original von Thomas
Eine Frage blieb gestern unbeantwortet: Warum möchte die ENKA Müll verbrennen und nicht Gas? Das würde ebenso Energie erzeugen, wäre umweltfreundlicher und hätte weniger Schadstoffe, etc. zur Folge. |
Guten Morgen, Herr Liehr!
Das bisherige Kraftwerk funktioniert sowohl auf der Basis von Schweröl als auch Gas. Die Entscheidung für EBS erfolgte aus der Erkenntnis heraus, daß die Preise für beide Energieträger derart explodieren, daß eine kostengünstigere Alternative in Erwägung gezogen werden mußte.
Und noch was: Rufen Sie einfach mal den Betriebsratsvorsitzenden Klaus Wirth an. Der ist doch sicher "unverdächtig" in Bezug auf "kapitalistische Machenschaften", wie das Herr Kern suggeriert.
Die besten Grüße
Uli
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Ludwig Erhard: Maßhalten!
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Uli Gnoth: 27.08.2008 16:38.
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27.08.2008 16:32 |
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Thomas
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Greizer Umweltbehörde sieht´s sehr problematisch
Viele Fragen zur geplanten Müllverbrennung
Die geplante Müllverbrennungsanlage in Elsterberg sieht die Greizer Umweltbehörde als eine "sehr problematische Sache", wie Dr. Christian Wonitzki, Leiter des Amtes für Umwelt am Landratsamt Greiz, gestern in einem Gespräch mit der OTZ unterstreicht. Zu viele Fragen seien in der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung noch offen, zu viele Bedenken gebe es aus Sicht der hiesigen Ämter.
Allerdings gibt Dr. Wonitzki auch zu bedenken, dass der Antragsteller einen Rechtsanspruch auf die Genehmigung der Anlage habe, wenn alle gesetzlichen Bestimmungen im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes zu erfüllen sind. Zudem sei das Regierunsgpräsidium Chemnitz die formal federführende Behörde für eine Genehmigung der Müllverbrennungsanlage in der sächsischen Nachbarstadt.
Nichts desto trotz haben sich die Thüringer Behörden als unmittelbare Nachbarn mit ihrer Meinung ins sächsische Genehmigungsverfahren eingeschaltet, wie Dr. Christian Wonitzki versichert, der in dieser Sache eng mit der Greizer Stadtverwaltung kooperiert. "Aus Umweltschutzgründen, aber auch auf Grund der abfallwirtschaftlichen Plausibilität" hält er das Vorhaben wie gesagt für eine "sehr problematische Geschichte". Dringend notwendig sei die Ausdehnung der Auswirkungsanalyse von Luftschadstoff- und Geruchsimmissionsbelastungen auf das komplette Territorium der Stadt Greiz. Zum einen sei der Standort in der Elsteraue hochproblematisch: "Die Anlage soll im austauschbehinderten hochsensiblen Bereich gebaut werden". Mit Tiefgang und Akribie hatte man seinerzeit den Greizer Luftreinhalteplan erarbeitet, der schon 1999 klar aufzeigte, dass das Elstertal trotz Ländergrenzen eine räumliche Einheit bildet. Im Klartext: Was in Elsterberg passiert, kommt in Greiz an, es ist also zu klären, wie die Schadstoffbelastung der Greizer Luft aussehen würde, wenn die Anlage in Betrieb geht. Gleiches gilt für die Auswirkungen auf die Weiße Elster.
Vermisst haben die Greizer Umweltbehörden in den Projektunterlagen bisher auch ein Störfallszenario sowie die Erläuterung und Begründung der angewandten Technologie. Schließlich müsse klar sein, dass die Schadstoffbelastung in allen Phasen des Projekts entsprechend beherrscht werden könne.
| Zitat: |
"Ob aus Neapel oder Oelsnitz - der Input muss ausreichend deklariert werden, um zu wissen, was in den Ofen kommt."
Dr. Christian Wonitzki |
Ungenügend beschrieben sind des Weiteren die Abfallarten, die verbrannt werden sollen, hinsichtlich ihrer Inhaltsstoffe. Diese Angaben sind Dr. Wonitzki und seinem Team zu pauschal und daher unbedingt nachzubessern. Im Verbrennungsprozess können besonders bei niedrigen Temperaturen gefährliche Dioxine entstehen. "Ob aus Neapel oder Oelsnitz - der Input muss ausreichend deklariert werden, um zu wissen, was in den Ofen kommt". Die Vermutung des Müll- Imports - durchaus ein Politikum - könne man teilen, meint auch der Umweltamtsleiter. Schließlich sei Abfall keine unendliche Ressource, es gebe langjährig vertragliche Bindungen und in dieser Hinsicht sei eine problematische Entwicklung in der Privatwirtschaft global zu beobachten. Ob man in der Elsterberger Anlage über 20, 30 Jahre stabil mit Abfall Energie erzeugen könne, hält Dr. Wonitzki zumindest für fragwürdig. Schließlich verweist er noch auf die dringend erforderlichen Untersuchungen zu den Auswirkungen auf die Naturschutz- und FFH- Gebiete in der Region.
Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsuntersuchung werden öffentlich ausgelegt, Termine dafür gibt es noch nicht. Dann können sich auch die Thüringer Umweltbehörden, als auch jeder interessierte Bürger, der vom Vorhaben betroffen ist, ansehen, ob die vom Bauherrn und Maßnahmeträger präsentierten Fakten überzeugen.
Quelle (Text): Kathrin Schulz, OTZ, Lokalredaktion Greiz; Ausgabe vom 29.08.2008
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Thomas Liehr (SPD)
Vorsitzender des Juso-Kreisverbandes Greiz
Vorsitzender der SPD Ronneburg
Reg. Sprecher des Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"
Mitglied des Stadtrats in Ronneburg
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Thomas: 31.08.2008 13:15.
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31.08.2008 13:14 |
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Felix
Felix
Level: 30 [?]
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Nächster Level: 300.073
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Hallo Herr Gnoth.
Ich möchte lediglich auf einen Punkt ihrer Äußerungen eingehen, nämlich die angeblichen Suggestionen des Herrn Kern, die sogenannten "Kapitalistischen Machenschaften" betreffend.
Wenn sie mit einem solch offenbar unbedachten Satz nicht nur das Wissen des Herrn Kern sondern somit auch das führender deutscher Wissenschaftler auf diesem Gebiet (Uni Jena) in Frage stellen, oder somit behaupten die tseAG und ENKA wären frei von solchen Mechanismen, denke ich darüber nach, woran das liegen könnte und bin dabei auf auf 3 Möglichkeiten gestoßen:
1. Sie wissen nichts von den aktuellen Erkenntnissen der Wissenschaft auf diesem Gebiet.
oder
2. Sie wollen es nicht wissen. Weil sie aus irgendwelchen Gründen für diese Müllverbrennungsanlage sind.
Ich maße mir natürlich nicht an, hier ein Urteil über sie mit ihrer langjährigen Erfahrung zu fällen.
Allerdings haben mir schon ihre Äußerungen bezüglich des Rechtsextremismus gezeigt, dass sie zumindest auf diesem Gebiet nicht wirklich informiert und in der Lage umfassend zu denken sind.
Was kann ich sonst noch von jemandem erwarten, der anerkannte Wissenschaft als Suggestion hinstellt??? (Ich sehe mal von der Tatsache ab, dass sie sich schon selbst in ihren Ausführungen wiederlegt haben.)
Dennoch finde ich es schön, dass sich ein Elsterberger Kommunalpolitiker hier in unser Greizer Forum verirrt 
Viele liebe Grüße aus der Perle des Vogtlandes, die wohl zur Schadstoffhalde Elsterbergs (der ENKA) wird, wenn diese Müllverbrennungsanlage mit den unzureichenden Filtern gebaut wird.
Meinen Kindern werden sie dafür wohl auf Grund ihres Alters auch nicht mehr Rede und Antwort stehen können, wenn die irgendwelche Schäden davontragen sollten, oder?
Danke schonmal dafür Herr Gnoth, oder haben sie etwa gegen Herrn Jenennchen gestimmt?
Gruß, Felix
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Es ist etwas Schönes, hinzuschreiben, was man denkt;
das ist des Menschen Vorrecht. (Voltaire)
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05.09.2008 14:32 |
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Müllverbrennung dort, wo Müll entsteht